Nutzungsbedingungen/AGB

Nutzungsbedingungen/AGB, die allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Onlineportal Sachsen1 geben dem Nutzer eine Übersicht zu den Nutzungsbedingungen der Angebote von Sachsen1. Diese vertragliche Nutzungsregelung ist bindend.

Das gilt für jede einzelne Kategorie getrennt. So hat der Sachsenladen der HOLfix GmbH, der auch über Sachsen1 erreichbar ist, als Angebot der HOLfix GmbH seine eigenen Nutzungsbedingungen/ AGB, die unabhängig von denen bei Sachsen1 sind. Sachsen 1 ist ein online-Portal. Es bietet Informationen zu aktuellen Informationen aus den sächsischen Regionen beispielsweise in der Rubrik Neues aus Sachsen, an. In dieser wie auch in anderen Kategorien berichten Sachsen1-Reporter zu Neuigkeiten aus Sachsen. Diese Informationen wenden sich sowohl an die Sachsen selber, als auch an Besucher und Fans von Sachsen. Die aktuellen Informationen finden die Nutzer sowohl auf der stationären Webseite S1, als auch durch die mobilen Onlineangebote. Durch diese Plattform erreichen die Nutzer auch den Sachsenladen, ein Angebot der HOLfix GmbH mit vielen originell sächsischen Artikeln, Produkten und Dienstleistungen, vor allem von sächsischen Herstellern. Dazu zählen neben Firmen und privaten Angeboten auch Vereine aus Sachsen. Vielfältige sächsische Produkte können somit sicher und einfach im Sachsenladen online bestellt werden. Aktuelle Informationen zu Neuigkeiten aus Sachsen können sich dank des Onlineangebotes schnell verbreiten. Sachsen1-Reporter tragen diese Neuigkeiten aus Sachsen zusammen und stellen sie bei Sachsen1 mit Bilder und Texten online. Die Informationen sind 24 Stunden rund um die Uhr erreichbar.

Nutzungsbedingungen

Die Nutzung des „SachsenPortals / Sachsen1“ unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland. Die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen wird im Rahmen des Anmeldeprozesses bestätigt. Sollte es Einwände gegen die Nutzungsbedingungen geben, so ist von einer Anmeldung abzusehen.

Die Nutzerin oder der Nutzer haben keine rechtlichen Ansprüche auf Sachsen1. Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen Sachsen1 aus technischen oder anderen Gründen nicht vorhanden, erreichbar oder anderweitig eingeschränkt ist.

Technische und inhaltliche Änderungen des Sachsen1-Angebotes sind dem Betreiber jederzeit vorbehalten.

Sachsen1 übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit von Inhalten als auch der Anmelde- und Profildaten der NutzerInnen sowie sonstiger durch NutzerInnen generierte Inhalte. Ebenfalls übernimmt Sachsen1 keine Haftung für materielle oder immaterielle Schäden, die aus der Nutzung des Portals entstehen könnten.

Als Diensteanbieter nach dem Telemediengesetz hat der Administrator das Recht und die Pflicht, Inhalte zu entfernen, die gegen geltendes Recht und Gesetz verstoßen. Ebenso darf keiner der Dienste dazu verwendet werden, um andere NutzerInnen oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu täuschen, schädigen oder zu verletzen. Wer solche Inhalte auf Sachsen1 stellt oder darauf verlinkt, wird abgemahnt und bei schweren Fällen von der Nutzung des SachsenPortals in Zukunft ausgeschlossen.

Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen sich die Nutzerin oder der Nutzer strafbar machen kann, wie insbesondere:

das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
die Verleitung zu Straftaten (§ 130a StGB)
die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer oder der Nutzerin gesetzte Links zu erreichen sind. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellung, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.

Unter Angabe eines sachlichen Grundes ist es dem Betreiber jederzeit gestattet, ein oder mehrere Mitglieder von der Nutzung des SachsenPortals auszuschließen.

Die Nutzungsbedingungen dürfen jeder Zeit, ohne Benachrichtigung der BenutzerInnen sowie ohne Nennung von Gründen geändert werden. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Bestimmungen, die den unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise am nächsten kommen, ersetzen diese.

Die Tätigkeit als Sachsen1-Reporter/in erfolgt freiwillig und ohne Vergütung der Leistung. Mit der redaktionellen Tätigkeit verfolgt der Sachsen1-Reporter/in keine kommerziellen Absichten. Fotos, Grafiken sowie sonstige Wort- und Bildzeichen sind idR gesondert geschützt, z.B. nach dem UrhG, MarkenG oder GeschmMG. Mit dem Heraufladen und Speichern Ihres Motivs auf unserem Server bestätigen Sie, dass Sie hierzu berechtigt sind, insbesondere über die ggf. notwendigen Nutzungsrechte verfügen. Ebenso versichern Sie, dass hierdurch keine sonstige Rechtsverletzung erfolgt, insbesondere keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden. Sollte denoch eine Rechtsverletzung vorliegen, so stellen Sie uns von jeglichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei. Texte, Bilder und Videomaterial überläßt der Sachsen1-Reporter/in der Plattform Sachsen1 zur zeitlich und örtlich uneingeschränkten Nutzung sowie unentgeltlichen Veröffentlichung durch Sachsen1 in allen zur Verfügung stehenden Medien.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

Erfassung und Weitergabe von Informationen:
Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.
Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.

Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

 

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., Twitter, Inc. 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

 

Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, Facebook-Disclaimer von eRecht24Google Analytics DatenschutzerklärungGoogle Adsense HaftungsausschlussGoogle +1 DatenschutzerklärungTwitter Datenschutzerklärung